Rechtsprechung
| BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verwertbarkeit eines lastenfreien Einfamilienhauses; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- rechtsportal.de
Verwertbarkeit eines lastenfreien Einfamilienhauses Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hannover, 05.07.2019 - S 72 AS 2632/18
- LSG Niedersachsen-Bremen, 06.10.2020 - L 7 AS 452/19
- BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (7)
- BSG, 24.05.2017 - B 14 AS 16/16 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutzte …
Auszug aus BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Es fehlt jedoch eine Auseinandersetzung des Klägers mit der bisherigen Rechtsprechung des BSG , wodurch ein Klärungsbedarf durch das Revisionsgericht allein dargelegt werden kann (vgl etwa BSG vom 24.5.2017 - B 14 AS 16/16 R - SozR 4-4200 § 9 Nr. 16 zur Ablehnung von darlehensweisen Leistungen für die Überbrückung der Wartezeit bis zur Verwertung von nicht schützenswertem Wohneigentum, wenn Verwertungsbemühungen nicht unternommen werden und auch künftig unterbleiben sollen) . - BVerwG, 11.12.1997 - 1 B 60.97
Verfassungsrecht - Inhalt und Schranken der Kunstfreiheit, Schutzzweck des § 166 …
Auszug aus BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache lässt sich nur darlegen, indem die Beschwerdebegründung ausführt, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; BVerwG NJW 1999, 304 ;… vgl auch: BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7) . - BVerfG, 18.12.1991 - 1 BvR 1411/91
Vertretungszwang und Rechtsweggarantie vor dem Bundessozialgericht
Auszug aus BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache lässt sich nur darlegen, indem die Beschwerdebegründung ausführt, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; BVerwG NJW 1999, 304 ; vgl auch: BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7) .
- BSG, 16.12.1993 - 7 BAr 126/93
Nichtzulassungsbeschwerde - Berufung - Unzulässigkeit
Auszug aus BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache lässt sich nur darlegen, indem die Beschwerdebegründung ausführt, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist (… BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65; BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; BVerwG NJW 1999, 304 ;… vgl auch: BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7) . - BSG, 16.11.1987 - 5b BJ 118/87
Verfahrensmangel - Beweisaufnahme - Sitzungsarzt - Rüge
Auszug aus BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Die grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache lässt sich nur darlegen, indem die Beschwerdebegründung ausführt, welche Rechtsfrage sich ernsthaft stellt, deren Klärung über den zu entscheidenden Einzelfall hinaus aus Gründen der Rechtseinheit oder Rechtsfortbildung im allgemeinen Interesse erforderlich (Klärungsbedürftigkeit) und deren Klärung durch das Revisionsgericht zu erwarten (Klärungsfähigkeit) ist ( BSG SozR 1500 § 160a Nr. 60 und 65;… BSG SozR 3-1500 § 160a Nr. 16 mwN - stRspr; BVerwG NJW 1999, 304 ;… vgl auch: BVerfG SozR 3-1500 § 160a Nr. 7) . - BSG, 26.06.1975 - 12 BJ 12/75
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Erhalt der Rechtseinheit - Förderung …
Auszug aus BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Die Prüfung der inhaltlichen Richtigkeit der Entscheidung im Einzelfall ist nicht Gegenstand des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde ( BSG SozR 1500 § 160a Nr. 7) . - BSG, 25.10.1978 - 3 RK 28/77
Revision - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Darlegung - Anforderungen …
Auszug aus BSG, 10.03.2021 - B 4 AS 410/20 B
Der Beschwerdeführer hat deshalb auszuführen, inwiefern die Rechtsfrage unter Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung und ggf des Schrifttums nicht ohne Weiteres zu beantworten ist und den Schritt darzustellen, den das Revisionsgericht zur Klärung der Rechtsfrage im Allgemeininteresse vornehmen soll ( BSG SozR 1500 § 160a Nr. 31) .
- BSG, 29.09.2022 - B 4 AS 96/22 B
Unzulässigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; …
Die Prüfung der inhaltlichen Richtigkeit der Entscheidung im Einzelfall ist nicht Gegenstand des Verfahrens der Nichtzulassungsbeschwerde (stRspr; siehe nur BSG vom 6.8.2020 - B 4 AS 246/20 B - juris RdNr 3; BSG vom 10.3.2021 - B 4 AS 410/20 B - juris RdNr 3 mwN) .